Änderung Corona-Schutzmaßnahmen zum 01.03.2023
Mit der Änderung der Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung (CoBaSchuV) ab dem 1. März 2023 entfallen die Masken- und Testpflichten für Beschäftigte und Bewohnende in vulnerablen Einrichtungen.
Neues Infektionsschutzgesetz ab 01.10.2022
Zum 01.10.2022 tritt das neue Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft. Es bringt für Werkstätten , Tagesförderstätten und die dort beschäftigten Menschen teils gravierende Änderungen mit sich.
Verlängerung der CoBASchuV bis 15.08.2022
Zum 18. Juli 2022 hat das Land Hessen die aktuelle Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung (CoBaSchuV) ohne Änderungen bis zum 15.08.2022 verlängert.
Verlängerung der CoBASchuV bis 19.07.2022
Zum 20. Juni 2022 hat das Land Hessen die aktuelle Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung (CoBaSchuV) ohne Änderungen bis zum 19.07.2022 verlängert.
Verlängerung der CoBASchuV bis 22.06.2022
Zum 24. Mai 2022 hat das Land Hessen die aktuelle Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung (CoBaSchuV) ohne Änderungen bis zum 22.06.2022 verlängert.
Neue Regelungen ab 02.04.2022
Zum 2. April 2022 tritt die neue Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung (CoBaSchuV) in Hessen in Kraft. Sie löst die bisherige Coronavirus-Schutzverordnung ab, die zum 1. April 2022 ausläuft.
Verlängerung der Corona-Testverordnung
Die Bundesregierung hat die Corona-Testverordnung bis zum 30.06.2022 verlängert.
Impfpflicht für Werkstätten beschlossen
Mit dem "Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19" haben Bundestag und Bundesrat eine Impfpflicht auch für Werkstätten und Tagesförderstätten eingeführt. Bis zum 15. März 2022 müssen alle Personen, die in einer solchen Einrichtung tätig sind, nachweisen, geimpft oder genesen zu sein.
Vorläufiges Aussetzen der Melde- und Übermittlungspflichten
Seit der KW 49 müssen Werkstätten regelmäßig den Immunisierungsstatus der Beschäftigten melden. Da jedoch eine kurzfristige Anpassung der im Infektionsschutzgesetz formulierten Regelungen durch den Bund erwartet wird, hat das HMSI die Melde- und Übermittlungsfristen vorläufig ausgesetzt.
BGW: Ergänzende Regelung zum Atemschutz
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat ergänzende Regelungen zum Atemschutz während der weiteren Pandemiezeit veröffentlicht.
Klarstellung der Zugangsregelungen durch HMSI
Nachdem es in den letzten Tagen zu Irritationen bezüglich der Auslegung der in § 28b Abs. 2 Infektionsschutzgesetz gekommen ist, hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) nun noch einmal eine Klarstellung zur aktuell geltenden Regelung herausgegeben.
Testpflicht für Werkstattbeschäftigte
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales klargestellt, dass Werkstätten nur noch mit negativem Testergebnis betreten werden dürfen.
Neue Verordnung und Landesschutzkonzept ab 06.11.2021
Ab dem 06.11.2021 gelten die neue Coronavirus-Schutzverordnung und das neue Landesschutzkonzept.
Neue Verordnung und Landesschutzkonzept ab 14.10.2021
Seit dem 14.10.2021 gelten die neue Coronavirus-Schutzverordnung und das neue Landesschutzkonzept.
Neuerungen der Corona-Schutzverordnung
Seit Freitag, dem 25.06.2021 gilt in Hessen die neue Corona-Schutzverordnung, die einige Veränderungen mit sich bringt.
Corona-Hilfen für gemeinnützige Sozialunternehmen
Seit dem 01.01.2021 können Inklusionsbetriebe, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und sonstige gemeinnützige Sozialunternehmen zur Existenzsicherung Mittel zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen beantragen.
Hybrider BBB weiterhin möglich
Die Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit hat der LAG WfbM noch einmal bestätigt, dass die Durchführung des Berufsbildungsbereichs in Form von digitalen oder hybriden Formaten nach wie vor möglich ist.
LWV-Regelung zu Mehrkosten
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) hat die Regelungen zu Corona-Bedingten Mehrkosten vorgestellt.
Schutzmaskenverordnung tritt in Kraft
Ab 15. Dezember 2020 können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbar) in der Apotheke abholen.
Zur Gruppe der Anspruchsberechtigten zählen explizit auch Menschen mit Trisomie 21.
LWV passt Regelungen zur Finanzierung an
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) hat die Regelungen zur Finanzierung von Corona-bedingten Anpassungen im Jahr 2021 veröffentlicht.
Neue Verordnung ab 16.12.2020
Die überarbeitete Version der 2. Corona-Verordnung des Landes Hessen (Corona-Einrichtungsschutzverordnung) wird ab dem 16.12.2020 in Kraft treten. Diese Version wird keine grundlegenden Änderungen für Werkstätten und Tagesförderstätten enthalten.
Corona-Verordnung erneut überarbeitet
Das Land Hessen hat die 2. Corona-Verordnung zum 01.12.2020 verändert. Sie gilt in der neuen Form bis einschließlich zum 20.12.2020. Einige auch für Werkstätten relevante Passagen wurden angepasst.
BGW überarbeitet Corona-Arbeitsschutzstandards
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat ihre Anfang August 2020 veröffentlichten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards für Werkstätten für behinderte Menschen überarbeitet.
Fristverlängerung für Anträge zur Sicherung der Entgelte
Das HMSI und der LWV haben die Friste zur Antragstellung für Mittel aus der Ausgleichsabgabe zur Sicherung der Werkstattentgelte in Hessen bis zum 27.11.2020 verlängert.
LWV verlängert Fehltageregelung
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) hat mit einem Schreiben vom 05.11.2020 die Regelungen zu Fehltagen und Weiterfinanzierung bis zum 31.12.2020 verlängert.
Land erlässt neue Corona-Verordnung
Das Land Hessen hat basierend auf dem Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 28.10.2020 seine Corona-Verordnungen überarbeitet und verlängert. Die für die Werkstätten relevanten Regelungen bleiben zunächst unverändert.
Sicherung der Werkstattentgelte
Um die Arbeitsentgelte der Werkstattbeschäftigten zu sichern, wurden den Bundesländern Mittel aus der Ausgleichsabgabe zur Verfügung gestellt. Zur Verteilung der Mittel wurde in Hessen eine entsprechende Regelung erarbeiten. Nun können Werkstätten die entsprechenden Mittel beantragen.
Erneute Anpassung der Fehltageregelung
Nachdem die aktuelle Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus bis zum 31.10.2020 verlängert wurde, hat der LWV die Fehltageregelungen angepasst. Zudem wurde eine Regelung für die Werkstätten gefunden, die einen Schichtbetrieb etabliert haben.
Rahmenzielvereinbarung BiB um ein Jahr verlängert
Die Rahmenzielvereinbarung über den Ausbau der Betriebsintegrierten Beschäftigungsplätze, die ursprünglich bis zum 31.12.2020 befristet war, wurde vom LWV coronabedingt um ein Jahr verlängert.
Änderung der Fehltageregelung durch den LWV
Im Zuge der Änderung der 2. Corona-Verordnung durch das Land Hessen und der damit verbundenen Aufhebung der Betretungsverbote von Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten, passt der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) seine Regelungen zur Fehltageregelung an.
Aufhebung der Betretungsverbote für Werkstätten und Tagesförderstätten
Das hessische Kabinett hat die 15. Anpassungs-Verordnung zu den Corona-Verordnungen der Landesregierung beschlossen. Diese beinhaltet die Aufhebung der Betretungsverbote für Werkstätten für behinderte Menschen und Tagesstätten ab dem 06.07.2020.
Anpassung Fahrtkosten- und Fehltageregelung
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) hat in einem Schreiben vom 29. Mai 2020 mitgeteilt, dass im Zuge der zweiten Lockerungsstufe der Betretungsverbote ab 2. Juni 2020 Anpassungen der bisherigen Reglungen bei den Fahrtkosten und der Fehltagereglung vorgenommen wurden.
Lockerung der Betretungsverbote ab 02.06.2020
Das hessische Kabinett hat die Zwölfte Anpassungs-Verordnung zu den Corona-Verordnungen der Landesregierung beschlossen. Diese beinhaltet u. a. auch eine weitere Lockerung der Betretungsverbote der Werkstätten für behinderte Menschen und Tagesstätten ab 02.06.2020.
BAG WfbM-Positionspapier veröffentlicht
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) hat ein Positionspapier zur Rolle von Werkstätten während der Coronavirus-Krise veröffentlicht.
Erneute Verlängerung der Betretungsverbote
Die Betretungsverbote für Werkstätten, Tagesstätten und Tagesförderstätten sind bis 05.06.2020 verlängert worden. Die neue Verordnung regelt aber auch die ersten Lockerungen für hessische Werkstätten.
Fahrkostenerstattung BBB
Die LAG WfbM hat mit der Regionaldirektion Hessen bezüglich der Erstattung der Fahrkosten im BBB Kontakt aufgenommen. Inzwischen liegt die Antwort der Regionaldirektion vor.
DRV Hessen verlängert Finanzierungszusage
Die Deutsche Rentenversicherung Hessen hat die zunächst bis zum 30.04.2020 zugesagte Weiterfinanzierung der Maßnahmekosten über diesen Termin hinaus verlängert.
Betretungsverbot bis 10.05. verlängert
Das Betretungsverbot für Werkstätten, Tagesstätten und Tagesförderstätten wird unverändert bis zum 10.05.2020 verlängert.
LAG WfbM und HMSI im Austausch
Derzeit läuft ein Austausch zwischen der LAG WfbM Hessen und dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) über die Zukunft der Betretungsverbote für Werkstätten, Tagesstätten und Tagesförderstätten.
LWV verlängert Finanzierungszusage
Mit seinem Schreiben vom 27.04.2020 hat der LWV seine Zusage, die Werkstätten, Tagesstätten und Tagesförderstätten auch während der Betretungsverbote zu 100% weiter zu finanzieren, verlängert.
Leistungserbringer sagen Danke
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege, der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), die LAG Wohnen und die LAG WfbM haben ein gemeinsames Schreiben an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, den Landeswohlfahrtsverband, den Hessischen Städtetag und den Hessischen Landkreistag verfasst.
Arbeits- und Sozialministerkonferenz will Werkstattentgelte sichern
In einer gemeinsamen Initiative fordern die Arbeits- und Sozialminister der Bundesländer die Bundesregierung auf, die Entgelte der Werkstattbeschäftigten zu sichern.
BA zur Finanzierung von EV und BBB
Die BA verlangt von allen Werkstattträgern, zeitnah ein Angaben zur alternativen Durchführung des Berufsbildungsbereiches zu machen.
Mehrbedarf beim Mittagessen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat in einem Schreiben vom 09.04.2020 Hinweise zur Frage des Mehrbedarfs beim Mittagessen während der Coronavirus-Krise gegeben.
DRV Hessen zum Berufsbildungsbereich
Die Deutsche Rentenversicherung Hessen (DRV Hessen) hat sich zur weiteren Finanzierung der Leistungen des Berufsbildungsbereiches während der Cornoavirus-Krise positioniert.
LWV zu Fahrtkosten
Der LWV hat über die Regelungen zur Finanzierung der Fahrtkosten während der Coronavirus-Krise informiert.
Liga der Freien Wohlfahrtspflege zur Arbeitnehmerüberlassung
Die Liga Hessen der Freien Wohlfahrtspflege hat eine juristische Einschätzung des LWV-Schreibens vom 23.03.2020 vorgenommen.
LAG WfbM-Anfrage zum Mehrbedarf beim Mittagessen
Die LAG WfbM Hessen hat dem HMSI ein Schreiben zugeschickt, in dem Sie um eine Klärung in der Handhabung des Mehrbedarfs beim Mittagessen bittet.
LWV zu den Auswirkungen des Betretungsverbotes
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) hat in einem Schreiben vom 31.03.2020 die Auswirkungen des Betretungsverbotes für Werkstätten, Tagesstätten und Tagesförderstätten konkretisiert.
Schutz der Betriebsschließungsversicherung
Der UNION Versicherungsdienst hat eine umfassende Einschätzung zu Schäden, die unter den Schutz der Betriebsschließungsversicherung fallen, abgegeben.
Stellungnahme de LAG WR zur Entgeltfortzahlung
Die LAG der Werkstatträte Hessen hat eine Stellungnahme zur Frage der Fortzahlung der Arbeitsentgelte in Werkstätten während der Coronavirus-Krise veröffentlicht.
HMSI veröffentlicht FAQs
Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat FAQs zum Thema "Einrichtungen der Behindertenhilfe mit pflegebedürftigen Personen" veröffentlicht.
Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich
Die LAG WfbM hat mit dem REZ Südwest Kontakt aufgenommen, um zu klären, ob EV und BBB von angekündigten Zusammenfassungen und Zertifizierungen von Bildungsmaßnahmen betroffen sind.
HMSI antwortet auf LAG WfbM-Anfrage
Die LAG WfbM hat in der vergangenen Woche in einem Schreiben an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) geschickt. Nun liegt die Antwort vor.
LAG WfbM-Schreiben an LWV
Die LAG WfbM hat dem LWV eine Schreiben zu den Auswirkungen des Betretungsverbotes für Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten zukommen lassen.
LAG WfbM zur Entgeltfortzahlung
Die LAG WfbM Hessen hat sich deutlich zur Frage positioniert, ob die Werkstätten während der Coronavirus-Krise weiter die bisherigen Arbeitsentgelte an die Werkstattbeschäftigen auszahlen sollen.
LWV zur Finanzierung der Werkstätten
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) hat den hessischen Werkstattträgern mitgeteilt, wie er in der Frage der Finanzierung der Werkstätten angesichts der Verordnung zum Verbot der Betretung von Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten vom 23.03.2020 bis auf Weiteres verfahren wird.
Übergangsregelung Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung
Der LWV hat heute mitgeteilt, wie die Übergangsregelungen zur Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung während der Corona-Pandemie aussehen werden.
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Land Hessen verfügt Betretungsverbote für Werkstätten
Das Land Hessen hat am 23.03.2020 die Verordnung zum Verbot der Betretung von Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten beschlossen. Die Maßnahme tritt ab sofort in Kraft.
LAG WR Hessen fordern landesweite Lösung
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Hessen haben das HMSI und den LWV angeschrieben, um eine landesweit einheitliche Lösung in der Frage von Werkstattschließungen zu fordern.
Werkstatträte Deutschland veröffentlichen Stellungnahme
Die Werkstatträte Deutschland haben eine Stellungnahme veröffentlicht, in der alle Entscheidungsträger auffordern, die besondere Situation der Werkstattbeschäftigten im Blick zu behalten.
LAG WfbM-Schreiben an HMSI und LWV
Die LAG WfbM Hessen hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration und den Landeswohlfahrtsverband Hessen aufgefordert, die Finanzierung der Werkstätten sicherzustellen.
BA zum Vorgehen EV und BBB
Inzwischen hat die Bundesagentur für Arbeit darüber informiert, wie mit einem möglichen Abbruch oder Aussetzen der von ihr finanzierten Maßnahmen aufgrund des Coronavirus umgehen wird.
Einschätzung vom 16.03.2020
Die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus sorgen auch im Bereich der Eingliederungshilfe für viele Fragen und Unsicherheiten. Derzeit wird an die LAG WfbM Hessen verstärkt die Frage herangetragen, welche Auswirkungen für Werkstätten und Wohnheime in Hessen zu erwarten sind.
LAG WfbM-Veranstaltungen abgesagt!!!
Aufgrund der aktuellen Situation rund um das Coronavirus hat die LAG WfbM Hessen bis auf Weiteres alle Veranstaltungen abgesagt.
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