Termin bei Staatsminister Klose

Ein zentrales Thema des Gespräches war natürlich die aktuelle Situation rund um die veränderten Corona-Regelungen sowie die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Christoph Hille, Vorsitzender der LAG WfbM, und Hartmut Kleiber, Vorsitzender der LAG Wohnen, berichteten über die aktuelle Situation in den Werkstätten und Wohneinrichtungen. Dabei lobten sie die schnelle und gut funktionierende Meldeplattform, die für die einrichtungsbezogene Impfpflicht vom Land eingerichtet wurde.

Minister Klose versicherte den LAG-Vertretern, dass das Land die gesetzlichen Vorgaben zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht konsequent umsetzen werde. Gleichzeitig räumte er ein, dass aufgrund der andauernden hohen Infektionszahlen die Gesundheitsämter bei der Überprüfung der Impfpflicht derzeit an ihre Grenzen stoßen würden.

Der Minister äußerte sich sehr anerkennend über die Art und Weise, wie die Werkstätten, Tagesförderstätten und die unterschiedlichen Wohnformen in den vergangenen Monaten die Herausforderungen der Corona-Pandemie bewältigt hätten.

Zur Frage, mit welchen Regelungen ab dem 2. April 2022 zu rechnen sei, konnte Minister Klose noch keine definitiven Angaben machen. Hier müssten in den kommenden Tagen noch zahlreiche offene Fragen geklärt werden.

Als weitere Themen wurden die Weiterentwicklung der Werkstattleistung in Verbindung mit der Verbesserung der Entgeltsituation der Werkstattbeschäftigten sowie der aktuelle Stand des HePAS-Projektes zum Budget für Arbeit besprochen. Auch ging es um die Frage, wie künftig mehr bezahlbarer Wohnraum für Menschen mit Behinderungen geschaffen werden könnte. Hier stellte der Minister einen Austausch mit dem hessischen Wirtschaftsministerium in Aussicht, um zu klären, ob und wie das Land in dieser Frage unterstützen könne.