Guter Austausch mit Ministerin Heike Hofmann

Im Zentrum des Gespräches stand der Austausch über die Zukunft der Eingliederungshilfe in Hessen und im Bund. Hier spielt in diesem Jahr das Land Hessen eine nicht unbedeutende Rolle, steht Hessen doch 2026 der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder vor.

Entsprechend konnte Ministerin Hofmann berichten, dass es eine große Einigkeit der Länder darin gibt, dass das BTHG und damit die Eingliederungshilfe in zentralen Punkten weiterentwickelt werden muss. Durch die Einführung des BTHG sei eine Kostendynamik in Gang geraten, die vor allem durch die Kommunen nicht mehr geschultert werden kann. Bei allen Überlegungen herrsche aber Einigkeit bei den beteiligten Akteuren, dass es durch die Weiterentwicklung des BTHG nicht zu Einschränkungen bei den Leistungen für die Menschen mit Behinderungen kommen dürfe. Vielmehr sehen die Bundesländer den Bund in der Pflicht, sowohl systemisch als auch finanzielle Anpassungen vorzunehmen, um das System insgesamt zu stabilisieren.

In diesem Zusammenhang ging es auch um die Herausforderungen, die die Umsetzung der Rahmenverträge für die Leistungserbringer mit sich bringen. Christoph Hille, Vorsitzender der LAG WfbM, und Hartmut Kleiber, Vorsitzender der LAG Wohnen, berichteten über die aktuelle Situation in den Werkstätten und Wohneinrichtungen. Stichworte waren der neue PiT, die ungelösten Fragen des Bürokratieabbaus und die Frage, wie Personenzentrierung und Finanzierung miteinander in Einklang zu bringen sind.

Christoph Hille berichtete von den großen Anstrengungen, die im vergangenen Jahr unternommen worden waren, um mit dem Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) eine Lösung in der Frage des Zukunftssicherungsbeitrages zu erzielen. Er verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass jetzt die kommenden Monate genutzt werden, um die grundlegenden Probleme bei der Umsetzung der Rahmenverträge in Hessen zu lösen.

Daniel Tabert, Vorsitzender der LAG WR, und Uwe Nussbaum, stellv. Vorsitzender der LAG WR, äußerten die Hoffnung, dass durch den neuen PiT einige Erleichterungen für die Menschen mit Behinderungen erreicht werden können. Sie baten die Ministerin darum, darauf zu achten, dass die betroffenen Menschen zukünftig noch früher und intensiver in Neuentwicklungen miteinbezogen werden.

Ministerin Heike Hofmann betonte die Bedeutung, die der regelmäßige Austausch mit den LAGen für sie und ihr Ministerium hat. Gerade die unmittelbaren Rückmeldungen aus der Praxis werden auch in den kommenden Monaten wertvoll sein. Insofern wurde vereinbart, weiterhin im regelmäßigen Austausch zu bleiben.

Christian Dreiss, stellv. Vorsitzender der LAG WfbM, lud Staatssekretärin Strube ein, am Mitglieder:Dialog der BAG WfbM Ende März teilzunehmen und dort die Möglichkeit zu nutzen, sich mit Werkstattvertretern über notwendige Aspekte der Weiterentwicklung der Teilhabe am Arbeitsleben zu diskutieren.